Aktuelles

SPD Stadtverbandsparteitag

Am Samstag trafen sich die Genossinen und Genossen im Grün-Gold-Haus in Herford zum Parteitag. Nach der Begrüßung durch unseren Stadtverbandsvorsitzenden Thomas Besler erwartete die Anwesenden zunächst einige einführende Worte von Micha Heitkamp, dem Europakandidaten und Vorsitzendem der OWL Jusos.



Bürgermeister Tim Kähler zog im Anschluss ein Resümee darüber was wir in den letzten fünf Jahre in Herford erreicht haben. Wir haben in die Zukunft unsere Stadt investiert; die Bauentwicklung voran getrieben, das Konzept Bildungscampus etabliert; Wir haben in unsere Bildung investiert und werden auch in Zukunft Bildung als wichtigsten Baustein für die Entwicklung unserer Stadt in den Mittelpunkt unseres Handeln stellen. Wir müssen unseren Bürgern zuhören und mit Ihnen gemeinsam die Stadt weiterentwickeln.

Der viel diskutierte Antrag "Gemeinsam stark für Herford" wurde vor Ort breit diskutiert, aber zuletzt einstimmig (mit einer Enthaltung) und mit zwei Änderungsanträgen angenommen. Eine gute Basis für eine gute Zusammenarbeit in unserer Stadt!

 

SPD-Ratsfraktion spricht mit Verdi über die Zukunft der SWK

Nachdem die SPD Fraktion mit den Arbeitnehmervertreterinnen und -vertretern sowie den Geschäftsführern der SWK über die Zukunft des Service Gesellschaft diskutiert hat, war nun Gewerkschaftssekretär Siggi Wöhler zu Gast bei der SPD-Fraktion, um die Haltung der Gewerkschaft darzulegen.

Die SPD hat neben einer wirtschaftlich vernünftigen Regelung auch wie Ver.di die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und deren Arbeitsplatzsicherung im Auge.

Die SPD-Herford ist für eine Re-Kommunalisierung der SWK, um die Pflicht der europaweiten Ausschreibung und evtl. dadurch bedingte Arbeitsplatzverluste zu verhindern.

Im Gespräch hat sich gezeigt, dass Ver.di und die SPD eine ähnliche Sichtweise auf die Zukunft der SWK und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben. /Thomas Besler

SPD on Tour SPD spricht mit den Beschäftigten über die Zukunft der SWK

 

Da der Rat der Stadt Herford im Februar über die Zukunft der SWK entscheiden soll, wollten sich Mitglieder der SPD Ratsfraktion und des Stadtverbandes vor Ort ein Bild über die Stimmungslage bei den direkt Betroffenen machen. Mit den Arbeitnehmervertreterinnen und -vertretern sowie den Geschäftsführern Herrn Rullkötter und Herrn Klümper wurde intensiv diskutiert.
Unter anderem ging es um die Frage, ob der 2021 auslaufende Vertag mit Veolia, die 49% der Geschäftsanteile besitzen,  einfach verlängert werden kann, oder ob europaweit ausgeschrieben werden muss. Die Höhe des Klagerisikos bei Verzicht auf eine Ausschreibung wird unterschiedlich bewertet.
Bei einer Rückführung zur Stadt gebe es keine Gefahr, dass es zu einer Klage kommen könnte. Die Vertreter der SPD waren sich einig, dass neben einer wirtschaftlich vernünftigen Lösung auch die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Sicherung ihrer Arbeitsplätze zu berücksichtigen sind. /Thomas Besler