Ein Klick und die Meldung ist gemacht! Ich freue mich sehr, dass der Kreis Herford jetzt Pilotkommune für IMEG ist. Das ist das innovative Melde- und Erfassungssystem für Gewaltübergriffe auf Einsatzkräfte des Rettungsdienstes und der Feuerwehr.

Die Meldung läuft ganz unbürokratisch über ein Tablet, das eh bei jedem Einsatz dabei ist und kann auch anonymisiert gemacht werden. Die Hemmschwelle, überhaupt von körperlicher oder verbaler Gewalt zu berichten, ist jetzt nicht mehr so groß!

Bei uns im ländlichen Bereich kommt es auch hin und wieder zu Übergriffen auf Einsatzkräfte – und jeder ist einer zu viel !

Ich wollte wissen, wie das Projekt in der Praxis ankommt, da wir uns auf Landesebene schon seit 2019 damit auseinander setzen. Ein breites Bündnis der demokratischen Parteien hat sich für das Portal ausgesprochen. Bei uns im Kreis wurde IMEG Mitte Februar „scharf gestellt.“

Auch aus der Erfahrung meiner Arbeit als Polizist, ist es mir ein Anliegen unsere Rettungskräfte im Einsatz besser zu schützen. Jeder Angriff ist auch ein Angriff auf Staat und Demokratie.

#einsatzkräfte #rettungsdienst #feuerwehr #gewalt #imeg ... Mehr sehenWeniger sehen

Bunt ist Vielfalt 👍 Danke an Stefan SchwartzeHeute ist der #DownSyndrom-Tag!

Inklusion bedeutet für mich, dass jeder Mensch in seiner Einzigartigkeit wahr- und ernstgenommen wird, seine Fähigkeiten entfalten und selbstbestimmt leben kann! Die bunten Socken sollen zeigen, dass wir alle unterschiedlich sind – auch ihr könnt bei der Aktion mitmachen. #BunteSocken #SockenAufforderung

(Foto: Paul Alexander Probst) ... Mehr sehenWeniger sehen

Vor rund vier Wochen habe ich mich in einer Kleinen Anfrage nach der Zukunft des alten Herforder Jugendgefängnisses am Amtsgericht erkundigt.

Die Antwort der Landesregierung liegt mir mittlerweile vor.
Die Frage ist, ob und wie Gebäude und Gelände weiter genutzt werden können.

Die Landesregierung prüfe derzeit in Zusammenarbeit mit dem Eigentümer (BLB) Möglichkeiten, wie das Gebäude seitens der Justiz weiter genutzt werden könnte. Auch Sanierungs- und Instandsetzungsschritte werden geprüft, heißt es in der Antwort. Ein Verkauf oder eine anderweitige Nutzung des alten Gefängnisses sei nicht geplant.

Ich glaube, dass eine weitere Nutzung wohl kaum in Betracht kommt. Nach meinen Recherchen ist das Gebäude in einem sehr schlechten Zustand und als Gefängnis kaum noch nutzbar, zumal auch kein Bedarf dafür besteht.

Da sich jetzt weitere Fragen auftun, stelle ich eine Folgeanfrage:

➡️ Wann liegen denn die Erkenntnisse für die Nachnutzung vor?
➡️ Wie sollen die Sanierungsmöglichkeiten konkret aussehen?
➡️ Fraglich ist, ob das Land für die Sanierung überhaupt Haushaltsmittel eingestellt hat.
➡️ Und natürlich die grundsätzliche Frage: Wann soll mit den Arbeiten begonnen werden?

Die Beantwortung der Kleinen Anfrage dauert erneut vier Wochen.

#kleineanfrage #Landesregierung #gefängnis #herford ... Mehr sehenWeniger sehen