Aktuelles

Gemeinsame Pressemitteilung des Stadtverbandes Herford und der Fraktion zu den Äußerungen der CDU zum OWL-Forum

Will die CDU auch die Sanierung des Stadttheaters und des Schützenhofes verhindern?

Diese Frage stellt sich der SPD-Stadtverband.
Da die Kosten für die Sanierung beider Spielstätten ähnlich hoch sein dürften, wie bei einem Neubau scheint das Argument anwachsender Schulden von Bärbel Müller (CDU)nur vorgeschoben. Es geht letztendlich nur darum, das OWL-Forum zu verhindern.
Gerade bei Sanierungen kann man nie genau abschätzen welche „Überraschungen“ einen erwarten und welche Mehrkosten sich dafür ergeben.
Auch wenn Bärbel Müller es anders darstellt, scheint es sich mal wieder, wie so oft um ein reflexartiges Nein zu handeln.

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Sommerfest bei der Lebenshilfe

8:7 so lautet das Ergebnis des alljährlich stattfindenden Fußballspiels Lebenshilfe Herford gegen die SPD Herford. Knapp, aber gerecht und fair. Trainer Ingo Arndt hatte seine Spieler genial eingestellt. Da konnten auch die Schwergewichte Landrat Jürgen Müller und Torwart MdB Stefan Schwartze nur schwer was ausrichten.Noch zu erwähnen wären der auch ohne Videobeweis stark pfeifende MdL Christian Dahm, in seiner Funktion als Schiri. Am Spielfeldrand sei noch zu vermerken der rasende Reporter und Geschäftsführer der Lebenshilfe Stefan Steuernagel und Fan Bürgermeister Tim Kähler, natürlich auf der Seite der Lebenshilfespieler. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Thomas Besler hatte dann die ehrenvolle Aufgabe dem Sieger Bälle für das Training zu überreichen. Glückwunsch an die Lebenshilfe-Fußballer!

Zur Parkraumentwicklung in der Stadt Herford

Wir freuen uns, dass auch die CDU grundsätzlich Maßnahmen befürwortet, die „umweltverträglichere Verkehrsträger“ fördern. Schon die Diskussion am 25. Juni d. J. im Verkehrsausschuss hat gezeigt, dass der Antrag der SPD nach einem „Mobilitätskonzept“ große Unterstützung findet. Auch bei den dort genannten Eckpunkten für ein solches Konzept gibt es eine breite Unterstützung im Verkehrsausschuss.

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SPD-Stadtverband für „Jobräder“

Als Reaktion auf den Klimanotstand macht sich die Herforder SPD dafür stark, interessierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Konzern Stadt Herford Fahrräder bzw. E-Bikes zu überlassen. Diese sollen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auch privat genutzt werden können und leisten somit zugleich einen Beitrag zum innerstädtischen Parkplatzproblem. Darüber hinaus könnte die Stadt Herford die Gesundheit ihrer Beschäftigten durch mehr Bewegung fördern.
Zusätzlich zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs entlasten mehr Fahrradfahrende sowohl die Pendelzeiten als auch den innerstädtischen Parkdruck.
Auf die Frage nach der Finanzierung merkt Thomas Besler an: „Ob die Stadt Herford diese Diensträder komplett erwirbt oder nur least, wird im Rahmen der konkreten Umsetzung zu entscheiden sein. Die dienstliche Nutzung von Fahrrädern ist aber deutlich kostengünstiger als die Nutzung von Dienst- oder Privat-PKws. Letztlich stehen den Mehrkosten damit auch Einsparungen gegenüber.“ Die Privatnutzung der Räder müsse als zusätzliches Einkommen in Höhe von 0,5% des Bruttolistenpreises monatlich von den Beschäftigten versteuert werden.
„Klimaschutz, Mitarbeitergesundheit und Entlastung der Innenstadt - das sind gleich drei Fliegen mit einer Klappe“, freut sich der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes.