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Gemeinsames Frühlingsfest der Ortsvereine Ahmser Straße und Friedenstal/Stiftberg

Beim gemeinsamen Frühlingsfest auf dem Hof von Hubert Heitmann waren unter anderem auch unser ehemaliger Bundesminister für Arbeit und Soziales Franz Müntefering zu Gast. Rund um die Europakandidatin Sally Lisa Starken gab es angeregte Gespräche rund um Europa und die Wahl.

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Die SPD Herford weist die Kritik der CDU beim Thema Kita-Gebühren zurück.

Viele Familien zahlen künftig keine Kita-Beiträge mehr, hierbei handelt es sich um Alleinerziehende und Familien mit einem Jahreseinkommen von bis zu 30.000 €. Die Grenze lag vorher bei ca. 18.000 €, also eine deutliche Entlastung für alle mit einem eher geringen Einkommen.  Anders als von der CDU behauptet wird auch der Großteil der zahlenden Eltern nicht wesentlich stärker belastet. Erst ab einem Jahreseinkommen über 80.000 € steigen die Beiträge deutlicher an, nach Meinung der SPD ist dies sozial vertretbar. Außerdem wird es oberhalb von 80.000 € Jahreseinkommen zwei Beitragsstufen statt wie bisher eine Beitragstufe geben, während die unterste Beitragstufe wegfällt. Da die Eltern mit höheren Einkommen mehr Möglichkeiten haben, diese Kosten z.B. steuerlich abzusetzen, wird sich die Mehrbelastung auch hier in Grenzen halten.
Mit der Anhebung des Freibetrages sorgt die Stadt Herford für eine Gleichbehandlung innerhalb des Kreisgebiets, da auch der Kreis Herford den Freibetrag auf 30.000 € angehoben hat.
Die Sozialdemokraten sehen in der neuen Regelung eine sozial ausgewogene Gebührenordnung, die die niedrigen Einkommen entlastet ohne die höheren zu sehr zu belasten. Schließlich können  breite Schultern mehr tragen als schmale, wobei die Verteilung nicht  unverhältnismäßig werden darf und aus Sicht der SPD auch nicht ist, so der Fraktionsvorsitzende Horst Heining.

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Stadtverband und Fraktion luden zum Frühlingsfest ein

Volles Haus beim Frühlingsfest bei bestem Wetter in der Mensa des Bildungscampus! Zeit auf die letzen zwei Jahre zurückzuschauen und einmal anzustoßen mit Stefan Schwartze, mit Jürgen Müller und mit Tim Kähler! Danke, dass ihr alle da wart.


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Nicht nur beim Bildungscampus, auch bei der Markthalle sieht die CDU wie so häufig schwarz.

Auch der SPD gefällt die erneute Verzögerung bei der Sanierung der Markthalle nicht. "Gerne hätten wir im Mai eröffnet", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Heining. Wenn man sich anschaut, wie viel sich in den letzten Jahren in der Herforder Stadtentwicklung getan und sich bis jetzt positiv entwickelt hat, egal ob Bildungscampus, ehemaliges Kaufhofareal, Bäckerstraße, so wird auch die Markthalle ein Erfolg werden, sind SPD-Fraktion, -Stadtverband und Bürgermeister überzeugt.
Die CDU hat erst an der möglichen mangelnden Auslastung herumgemäkelt, dieses Problem gibt es nicht. Jetzt ist es die zugegebenermaßen ärgerliche Verzögerung bei der Sanierung. Wenn es nach den Christdemokraten gegangen wäre, hätten wir nicht diese rasante Entwicklung auf dem Bildungscampus gehabt und auch keine in Kürze sanierte Markthalle.
Der Herforder Wirtschaftsförderer Dieter Wulfmeyer hat deutlich gemacht, dass es Verzögerungen wie bei der Markthalle auch bei anderen Projekten gab und dies keine negativen Auswirkungen auf die Förderfähigkeit der Projekte hatte.
"Wir werden auch in Zukunft dafür sorgen, dass wir gemeinsam für Herford unsere Stadt gestalten und nicht verwalten, indem wir rechtzeitig die Zeichen der Zeit erkennen und nicht darauf warten abgehängt zu werden. Wenn es Hürden auf dem Weg gibt, werden wir sie nehmen ohne Menschen auszugrenzen oder auf Mitarbeiter draufzuhauen", ergänzt der Stadtverbandsvorsitzende Thomas Besler.

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