FAQ - häufig gestellte Fragen zur Mitgliedschaft in der SPD

Das ist die entscheidende Frage zu Beginn. Ein politisches Engagement kann vielfältig sein. Die rege Teilnahme am politischen Geschehen durch regelmäßiges Verfolgen der Nachrichten kann schon ein politisches Engagement sein. Vermutlich ist die Frage aber weiter gefasst. Politisches Engagement kann auch die aktive Teilnahme am politischen Geschehen sein, dafür muss man nicht zwangsläufig Mitglied einer politischen Partei sein. Die politische Willensbildung in Deutschland läuft von der Bevölkerung, dem Souverän der Bundesrepublik Deutschlands aus. Nach dem Grundgesetzt kommt Parteien nur der Grundsatz der Mitwirkung an der politischen Willensbildung zu Gute. Sollte Ihr Ziel sein sich politisch zu engagieren, so können Sie dieses also auf verschiedene Weisen tun. Eine Möglichkeit bleibt natürlich die Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Einen Überblick über die wichtigsten Fragen die sich dazu stellen haben wir hier im FAQ zusammengestellt. 

Klicken Sie einfach auf die Fragen um eine Antwort zu erhalten.

Fragen zur Mitgliedschaft

Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen, diese sind nicht nur in Europa und im Bund zu finden, auch hier bei uns in der Stadt Herford stellen wir uns diesen Aufgaben. Wir wollen sie meistern. Dabei sind wir auf Hilfe angewiesen - Hilfe von Menschen aus Herford, die mitmachen und sich einmischen. Auf diejenigen, die Position beziehen wollen zu den großen und kleinen Zukunftsfragen. Dieses können die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt sein oder auch die um den Kinderspielplatz bei uns vor Ort.

Wir Sozialdemokraten haben nicht sofort auf alles die richtige Antwort. Aber wir laden alle ein, mit uns über richtige Antworten zu diskutieren und diese Antworten gemeinsam umzusetzen. Demokratische Willensbildung, die möglichst viele einbezieht, hat ihre Wurzeln vor Ort. Wir wollen die Türen der SPD weit öffnen: für neue Ideen, für neues Engagement, für neue Mitglieder.

Was muss ich tun, um Mitglied der SPD zu werden?

Wer Mitglied der SPD werden möchte füllt online eine Beitrittserklärung aus oder lädt sich das Formular herunter und sendet dieses an den SPD Kreisverband Herford, Mindener Straße 5, 32049 Herford.

Muss ich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen,um Mitglied werden zu können?

Nein. 

Darf ich gleichzeitig Mitglied einer anderen Partei sein?

Nein, außer in Mitgliedsparteien der „Sozialistischen Internationale“ (SI) und der „Sozialdemokratischen Partei Europas“ (SPE).

Wie kann ich die SPD kennen lernen?

Es gibt auch die Möglichkeit, erst einmal Gastmitglied zu werden. Jeder der die Grundwerte der SPD anerkennt, kann Gastmitglied werden. Gastmitglieder haben das Recht, an Mitgliederversammlungen teil zu nehmen, sie haben dort Rede-, Antrags- und Personalvorschlagsrecht. Sie können allerdings nicht an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen oder sich in Gremien wählen lassen. Die Gastmitgliedschaft gilt für ein Jahr und kann längstens um 1 Jahr verlängert werden. Antrag online | Antrag postalisch (Per Post an SPD Kreisverband Herford, Mindener Straße 5, 32049 Herford)

Eine neue Form der Mitgliedschaft ist die Unterstützermitgliedschaft. Interessierte, die zu einem bestimmten Themenbereich arbeiten wollen, können als Unterstützerinnen und Unterstützer in einer Arbeitsgemeinschaft und/oder einem Themenforum mitarbeiten. Dort können sie Anträge einbringen, abstimmen und sich in Funktionen wählen lassen. Dies gilt jedoch nicht für einen SPD-Ortsverband oder andere Parteigliederungen. Antrag online | Antrag postalisch (Per Post an SPD Kreisverband Herford, Mindener Straße 5, 32049 Herford)


Für junge Menschen im Alter zwischen 14 und 35 Jahren gibt es die Möglichkeit bei den Jusos, der Jugendorganisation der SPD Mitglied zu werden. Antrag online | Antrag postalisch (Per Post an SPD Kreisverband Herford, Mindener Straße 5, 32049 Herford) 


Der Jahresbeitrag für Gastmitglieder und Unterstützerinnen und Unterstützer beträgt 30 Euro, für Nur-Juso-Mitglieder 12 Euro.

Wie kann ich mich in einem bestimmten Themenfeld in der SPD engagieren?

Sie interessieren sich für ein bestimmtes Thema? Sie wollen sich in einer Arbeitsgemeinschaft oder einem Themenforum engagieren und (noch) nicht Mitglied der SPD werden? Dann werden Sie doch Unterstützerin oder Unterstützer!

Unterstützerinnen und Unterstützer haben volle Mitgliedsrechte in einer Arbeitsgemeinschaft und/oder einem Themenforum der SPD. Im SPD-Ortsverein oder anderen Gliederungen dürfen sie jedoch nicht mit abstimmen oder sich wählen lassen. Der Jahresbeitrag beträgt 30€, für Jusos 12€.

In der SPD im Kreis Herford schließen sich Mitglieder und Interessierte neben der klassischen Parteiarbeit in Arbeitsgemeinschaften zusammen, um bestimme Themenbereiche zu bearbeiten. Eine Übersicht der Arbeitsgemeinschaften und Themenforen der SPD im Kreis Herford gibt es hier.

Wie hoch ist der Mitgliedsbeitrag und wann wird abgebucht?

Die SPD finanziert sich seit ihrer Gründung ganz überwiegend aus den Beiträgen ihrer Mitglieder. Und auch bei den Mitgliedsbeiträgen gilt das solidarische Prinzip. Das bedeutet: Genossinnen und Genossen, die über ein höheres Einkommen verfügen, zahlen einen höheren Beitrag als diejenigen, die weniger haben.

Der Parteitag der SPD hat zuletzt im Dezember 2011 die Mitgliedsbeiträge wie folgt festgelegt:

(1) Der monatliche Mitgliedsbeitrag für Mitglieder mit steuerpflichtigem Einkommen beträgt mindestens 5,00 Euro. Jedes Mitglied wählt im Rahmen seines Einkommens eine Beitragsstufe:
bis 1.000 € Monatseinkommen: Monatsbeitrag 5,00 €
bis 2.000 € Monatseinkommen: Monatsbeitrag 7,50 € | 15,00 € | 20,00 €
bis 3.000 € Monatseinkommen: Monatsbeitrag 25,00 € | 30,00 € | 35,00 €
bis 4.000 € Monatseinkommen: Monatsbeitrag 45,00 € | 60,00 € | 75,00 €
ab 4.000 € Monatseinkommen: Monatsbeitrag 100,00 € | 150,00 € | 250,00 € und mehr

(2) Für Mitglieder ohne Erwerbseinkommen, Pensionen, Renteneinkünfte oder vergleichbare Einkommen beträgt der monatliche Mitgliedsbeitrag 2,50 Euro. Für Mitglieder, die zugleich einer anderen Partei angehören, die Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) ist, beträgt der monatliche Beitrag 2,50 Euro, wenn sie ihre Beitragsverpflichtungen gegenüber dieser Schwesterpartei erfüllen.

(3) Der Jahresbeitrag für Gastmitglieder und Unterstützerinnen und Unterstützer beträgt 30 Euro, für Nur-Juso-Mitglieder 12 Euro.

Wie alt muss ich sein, um Mitglied der SPD werden zu können?

Wer Mitglied werden will, muss das 14. Lebensjahr vollendet haben. Gerade für junge Einsteiger (zwischen 14-35 Jahren) empfiehlt sich eine Mitarbeit bei den Jusos im Kreis Herford.

Wie geht es nach einen Beitritt weiter?

Maximal ein paar Wochen nach deinem Beitritt in die SPD erhältst du einen Brief vom Parteivorsitzenden in dem noch einmal ein paar Informationen für Neumitglieder dargelegt sind. Darüber hinaus nimmt ein Mitglied des Vorstandes der SPD im Kreis Herford mit dir Kontakt auf und begrüßt dich als Mitglied der SPD. Er ist für dich ansprechbar und kann bei Fragen weiterhelfen. Darüber hinaus wird sich der/die Vorsitzende deines Ortsvereins bei dir melden und Kontakt mit dir aufnehmen. Um aktiv zu werden eröffnen sich dann vielfältige Möglichkeiten. Aktive Arbeit ist in deinem Ortsverein oder bei einer der verschiedenen Arbeitsgemeinschaften der SPD möglich. Frag einfach nach.

In welchen Arbeitsgruppen kann ich mich beteiligen?

Im SPD Herford gibt es die Juso-AG Herford für alle Mitglieder zwischen 14 und 35 Jahren, darüber hinaus gibt es vier Arbeitsgemeinschaften der SPD im Kreis Herford. 

  • Für alle SPD-Mitglieder zwischen 14 und 35 Jahren steht die Arbeit in der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (kurz Jusos) offen. Sie sind Ansprechpartner, wenn es darum geht, die Anliegen der jungen Generation an die Partei heranzutragen. Es werden dabei alle Themen behandelt. 

 

  • Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) ist Plattform für engagierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Betriebsräte sowie Mitglieder der Gewerkschaften. In der AfA engagieren sich Betriebs- und Personalräte, Vertrauensleute sowie haupt- und ehrenamtliche Gewerkschafter. Die AfA ist offen für alle Interessierten und Nichtmitglieder.

 

  • Bildung und Wissen sind die Schlüsselressourcen unserer Gesellschaft im 21. Jahrhundert. Sie sind die Grundlage für Lebenschancen und Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in der Informations- und Wissensgesellschaft und wichtige Voraussetzung für individuelle Lebens- und Berufschancen der Zukunft. Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) ist Plattform für alle SPD-Mitglieder im Bildungsbereich und offen für alle an sozialdemokratischer Bildungspolitik interessierten Menschen.

 

  • Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus versteht sich als Zielgruppenorganisation der SPD, die insbesondere inhaltliche Impulse für die SPD geben will und zugleich Vermittlerin zu den Älteren in Organisationen, Verbänden und Institutionen sein will.


Darüber hinaus gibt es Arbeitskreise der SPD Ratsfraktionen. Am besten informiere dich vor Ort in deinem Ortsverein.

Was wird an Engagement verlangt?

Innerhalb der SPD wird kein Engagement „verlangt“, jeder entscheidet sich freiwillig mit welchem Engagement er mitwirken will. Dieses kann auch eine passive Mitgliedschaft sein. Die SPD als Mitgliederpartei ist aber darauf ausgerichtet, dass ihre Mitglieder an der innerparteilichen Willensbildung mitwirken. Dieses kann durch eine vielfältige Mitwirkung in Arbeitskreisen und Arbeitsgemeinschaften, in den Ortsvereinen oder der Ratsfraktion erfolgen. Zusammenfassend kann man sagen kein Engagement wird verlangt, Engagement ist aber auf vielfältige Art und Weise möglich. Am besten du sprichst uns einfach mal an.

Warum duzen sich SPD-Mitglieder?

Das duzen ist ein wichtiger Aspekt zwischen Genossinnen und Genossen (wie sich SPD-Mitglieder auch nennen). Das „Du“ kommt noch aus der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts. Damals war diese Form der persönlichen Ansprache ein Identifikationsmerkmal von ArbeiterInnen und eine Abgrenzung zu den anderen gesellschaftlichen Schichten. Das „Du“ ist in der langen Geschichte der SPD erhalten geblieben und ist auch heute die gängige Umgangsform zwischen Genossinnen und Genossen. Dabei werden auch „Promis“ wie die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel geduzt.

Wenn ich Mitglied bin, wer ist mein Ansprechpartner bei einem Umzug, bei Änderungen der Bankverbindung, bei Interesse an konkreter Mitarbeit vor Ort etc.?

Ansprechbar sind unsere MitarbeiterInnen und Mitarbeiter in der SPD-Geschäftsstelle in Herford.

SPD Kreisverband Herford
Mindener Straße 5
32049 Herford
Tel.: 05221 991130
Fax.:05221 991140
Mail: KV.Herford@spd.de 

Wenn ich doch wieder austreten möchte (Kündigung)?

Solltest du uns doch einmal wieder verlassen wollen, so kannst du jeder Zeit deinen Austritt schriftlich erklären. Ansprechbar hierfür sind unsere MitarbeiterInnen und Mitarbeiter in der SPD-Geschäftsstelle in Herford.
 

SPD Kreisverband Herford
Mindener Straße 5
32049 Herford
Tel.: 05221 991130
Fax.:05221 991140
Mail: KV.Herford@spd.de

Wo kann ich mich bei weiteren Fragen melden?

Ansprechbar sind unsere MitarbeiterInnen und Mitarbeiter in der SPD-Geschäftsstelle in Herford.

SPD Kreisverband Herford
Mindener Straße 5
32049 Herford
Tel.: 05221 991130
Fax.:05221 991140
Mail: KV.Herford@spd.de

Fragen zur Organisation der SPD

Die SPD als große Volks- und Mitgliederpartei organisiert sich von der Basis ihrer Mitglieder aus. Die Ortsvereine, Stadtverbände (auch Gemeindeverbände) und Kreisverbände (oder auch Unterbezirke) sind hier die Ebenen die die politische Willensbildung der SPD vollziehen. Im Stadtverband Herford wirken hierbei über 480 Mitglieder in 11 Ortsvereinen mit. Um einen Überblick über die Struktur der SPD zu erlangen haben wir hier die wichtigsten Fragen aufgeführt und dabei immer einen Rückbezug zur SPD hier bei uns in der Stadt Herford hergestellt. Machen Sie sich ein Bild von uns.

Was ist der SPD Stadtverband Herford überhaupt?

Der SPD-Stadtverband ist das parteipolitische Gremium der SPD in Herford in dem die Fäden zusammenlaufen und die politische Arbeit koordiniert wird.

Der Stadtverband organisiert politische Informationsveranstaltungen und Diskussionsrunden, er unterstützt die 11 Herforder Ortsvereine, mit ihren 480 Mitgliedern, in ihrer Arbeit, berät die Ratsfraktion in lokalen Themen und ist für die Wahlkämpfe unserer Partei vor Ort verantwortlich.

Das Aufstellen von Kandidatenlisten, nach den personellen Vorschlägen der Ortsvereine, die Beratung und Verabschiedung von entsprechenden Wahlprogrammen sind eine der wichtigen Aufgaben des Stadtverbandes.

Der Vorstand des Stadtverbandes wird alle zwei Jahre von Vertretern der Ortsvereine  auf  einer „Delegiertenkonferenz“ gewählt. Auf diesen stattfindenden Konferenzen  wird die politische Richtung der SPD in Herford bestimmt. Über Anträge aus den Ortsvereinen, der Ratsfraktion und natürlich dem Stadtverbandsvorstand werden lokalpolitische Themen diskutiert und die politische Zielrichtung demokratisch beschlossen. Aber auch Themen aus dem Kreis Herford, dem Land NRW oder der Bundespolitik werden hier diskutiert und die Meinung in die höheren Parteigliederungen geleitet.

Der SPD-Stadtverband wirbt für eine soziale Stadt und für eine offene Politik. Die Sitzungen sind daher grundsätzlich öffentlich. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen um ihre Meinungen in die Diskussion einzubringen.

Was ist ein Ortsverein?

Ein Ortsverein ist die unterste Ebene in der Gliederung der SPD und zugleich doch die wichtigste, da sich hier die Mitglieder der SPD treffen und die politische Willensbildung der SPD zu initiieren. Dazu übernehmen die Ortsvereine im Zusammenarbeit mit den Stadt- und Gemeindeverbänden wichtigen Aufgaben in der Kommunalpolitik. Die Ortsvereine sind die Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sie setzen in ihrer vielfältigen Arbeit Akzente in der Kommunalpolitik und darüber hinaus. Im SPD Stadtverband Herford gibt es 11 Ortsvereine.

Was sind die Fraktionen?

Fraktionen sind Zusammenschlüsse von Abgeordneten oder Mandatsträgern in Parlamenten, Stadt- und Gemeindevertretungen oder im Kreistag. Bei uns vor Ort ist das die SPD Ratsfraktion im Rat der Stadt Herford.

Nach der Kommunalwahl 2009 ist die SPD Herford mit 16 Ratsmitgliedern im Herforder Stadtrat (44 Sitze) vertreten. Sie bilden gemeinsam mit den Sachkundigen Bürgern die SPD-Ratsfraktion. Zu ihren Aufgaben gehört im wesentlichen die Koordinierung und Abstimmung der politischen Prozesse in der Stadt. So gibt es jährlich zahlreiche Vorlagen, Positionen, Anträge und Beschlüsse, die in der Fraktion beraten und diskutiert werden. In enger Zusammenarbeit mit dem Stadtverband und weiteren sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern bildet sich die Fraktion eine Meinung um diese mit den anderen im Rat vertretenen Fraktionen zu beraten und zu beschließen.

Ein großer Teil der ehrenamtlichen Arbeit von Ratsmitgliedern findet in den Fachausschüssen statt. Jedes Ratsmitglied ist in einem oder mehreren Fachausschüssen vertreten und bearbeitet hier Bürger- oder Verwaltungsanträge sowie politische Initiativen sehr intensiv und detailliert.

In den Projektgruppen der Fraktion wird zu den einzelnen Themen die Vorarbeit geleistet. Hier treffen sich die Kommunalpolitiker gern auch „vor Ort“ um Situationen und Probleme direkt mit den Bürgern zu besprechen. Aber auch grundsätzliche Themen werden in den Arbeitskreisen für die Gesamtfraktion vorbereitet.

Nicht zuletzt sind die Ratsmitglieder in den Stadtteilen tätig. In ihren Wahlkreisen sind sie erster Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger in allen Angelegenheiten des öffentlichen Lebens. Manchmal reicht ein Telefonanruf, um die Probleme zu lösen, manches wird nur in langfristigen Verhandlungen zu erreichen sein. In unserer Rubrik "Ratsmitglieder" sind die notwendigen Kontaktdaten hinterlegt.

Was sind die Arbeitsgemeinschaften?

Die Arbeitsgemeinschaften sind unselbständige Teile der SPD. Sie sind Bindeglied zu den gesellschaftlichen Gruppen, die sich in den politischen Bereichen engagieren, für die die Arbeitsgemeinschaften in der SPD zuständig sind. Die Arbeitsgemeinschaften bieten die Möglichkeit, die unterschiedlichsten Schichten und Gruppen der Gesellschaft anzusprechen, sie verfügen über Kompetenz und Kontakte in diese Bereiche. Das muss konstruktiv für die Arbeit der SPD genutzt werden.

Im SPD Stadtverband Herford gibt es die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (kurz Jusos).  Sie ist offen für alle SPD-Mitglieder zwischen 14 und 35 Jahren. Sie sind Ansprechpartner, wenn es darum geht, die Anliegen der jungen Generation an die Partei heranzutragen. Es werden dabei alle Themen behandelt. 


Des Weiteren gibt es Im SPD Kreisverband Herford drei weitere Arbeitsgemeinschaften:

  • Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) ist Plattform für engagierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Betriebsräte sowie Mitglieder der Gewerkschaften. In der AfA engagieren sich Betriebs- und Personalräte, Vertrauensleute sowie haupt- und ehrenamtliche Gewerkschafter. Die AfA ist offen für alle Interessierten und Nichtmitglieder.
  • Bildung und Wissen sind die Schlüsselressourcen unserer Gesellschaft im 21. Jahrhundert. Sie sind die Grundlage für Lebenschancen und Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in der Informations- und Wissensgesellschaft und wichtige Voraussetzung für individuelle Lebens- und Berufschancen der Zukunft. Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) ist Plattform für alle SPD-Mitglieder im Bildungsbereich und offen für alle an sozialdemokratischer Bildungspolitik interessierten Menschen.
  • Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus versteht sich als Zielgruppenorganisation der SPD, die insbesondere inhaltliche Impulse für die SPD geben will und zugleich Vermittlerin zu den Älteren in Organisationen, Verbänden und Institutionen sein will.


Auf höheren Ebenen der SPD gibt es dazu noch folgenden Arbeitsgemeinschaften:

  • Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF),
  • Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ),
  • Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG),
  • Arbeitsgemeinschaft Selbständige (AGS),
  • Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD (Selbst Aktiv),
  • Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) und 
  • Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt

Welche Aufgaben haben Vorstände und wie werden sie gewählt?

Vorstände gibt es praktisch auf jeder Ebene der SPD. Den Vorständen obliegt die Leitung der jeweiligen Parteiebene. Die Vorstände können unterschiedlich aufgebaut sein. Oftmals ist es üblich, dass es eine/n Vorsitzende/n sowie ein bis zwei StellvertreterInnen gibt. Diesen Ämtern obliegt die Vertretung der Partei nach Innen und Außen. Darüber hinaus gibt es den / die KassiererIn (manchmal auch SchatzmeisterIn) sowie eine/n StellvertreterIn. Diesem Amt obliegt die Finanz- und Vermögensverwaltung der jeweiligen Parteiebene. Der / die SchriftührerIn und der / die StellvertreterIn schreiben Protokolle der Sitzungen und übernehmen oftmals weitere Aufgaben im Vorstand. Als letzte Gruppe gibt es die BeisitzerInnen. Sie sind stimmberechtigt im Vorstand ohne direkt eine besondere Aufgabe zu haben, oftmals wird ihnen aber eine Aufgabe im Vorstand übertragen (Mitgliederbeauftragte, Pressebeauftragter, etc.).  In einigen Vorständen ist es auch üblich keine Unterscheidung in verschiedene Ämter vorzunehmen. Dort gibt es neben dem / der Vorsitzenden mehrere gleichberechtigte StellvetreterInnen unter denen die genannten Aufgaben verteilt werden. 


Vorstände werden in der Regel auf Mitgliederversammlungen, Parteitagen oder Konferenzen der jeweiligen Parteiebene auf zwei Jahre gewählt. Stimmberechtigt sind dann entweder die gesamten Mitglieder auf der jeweiligen Parteiebene oder zuvor gewählte Delegierte.

Was ist ein Parteitag bzw. eine Konferenzen?

Ein Parteitag bzw. Konferenz (die Benennung variiert hier von Parteiebene zu Parteiebene) ist das oberste beschlussgebende Organ der SPD auf der jeweiligen Ebene. 

Die Kreiskonferenz bzw. der Kreisparteitag ist in diesem Fall das oberste Organ des SPD Kreisverbandes Herford. Darunter gibt es noch Stadt- und Gemeindeverbandsparteitage (-konferenzen) auf der Ebene der einzelnen Städte und Gemeinden. 

Ein Parteitag wählt den Vorstand der jeweiligen Ebene und darüber hinaus Delegierte für Parteitage von höheren Ebenen (Stadt- und Gemeindeverbandsparteitage bilden hier eine Ausnahme). Weitere Aufgaben eines Parteitages sind die Entgegennahme von Berichten über die Tätigkeit des Parteivorstandes sowie die Beschlussfassung über Anträge.